Statt nach Kiew geht es zum Brandenburger Tor: Olaf Scholz und Emmanuel Macron sichern der Ukraine bei einem Treffen in Berlin Solidarität zu, bleiben beim Thema EU-Beitritt aber vage. Von kelnberger und dbroessler
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij würde sich mehr wünschen. Er hat Scholz für diesen Tag der Moskauer Siegesparade symbolträchtig nach Kiew eingeladen. Ungeachtet aller Spekulationen machen Präsident und Kanzler allerdings keine Anstalten, nach dem Abendessen in Richtung Ukraine aufzubrechen. Stattdessen unternehmen sie einen Ausflug zum deutlich näher gelegenen Brandenburger Tor, das an diesem 9.
Für Macron ist das ein willkommenes Stichwort, denn für ihn ist es nicht nur wegen des Besuchs in Berlin ein symbolträchtiger Montag. Am Mittag war er bereits in Straßburg aufgetreten, wo er als Chef der europäischen Ratspräsidentschaft Vorschläge für eine demokratischere EU in Empfang genommen hatte. Sie sind das Ergebnis der europäischen Zukunftskonferenz, erarbeitet von europäischen Bürgerinnen und Bürgern.
Dennoch soll die gemeinsame Botschaft am Europatag, 72 Jahre nachdem Frankreichs Außenminister Robert Schuman in seiner Pariser Rede der europäischen Vereinigung den Weg bereitet hatte, lauten: Das freie, demokratische, pluralistische Europa steht auf der richtigen Seite der Geschichte seit dem Zweiten Weltkrieg - und Wladimir Putin, der an jenem Tag in Moskau seine Siegesfeier zelebrierte, auf der falschen.
Scholz antwortet darauf routiniert, spricht einmal mehr über die"sehr weitreichenden Entscheidungen", die von der Bundesregierung getroffen worden seien, die"militärische Stärkung", das 100-Milliarden-Sondervermögen, die Waffenlieferungen an die Ukraine und darüber, dass viele Länder dem deutschen Beispiel gefolgt seien.
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