Kein „Modell John Wayne“: Scholz verteidigt seinen Stil – Kanzler äußert sich zu Sesselmann-Prüfung
Unzufrieden zeigte sich Scholz über den. „Was klar ist, ist, dass wir alle ein bisschen enttäuscht sind von dem konkreten Vorschlag“, sagte er. Das Gremium habe keine gemeinsame Position gefunden, rügte er. „Für die Anerkennung wäre das wichtig, dass in der Zukunft möglichst gemeinsame Entscheidungen gesucht werden“, mahnte er. Die jüngste Empfehlung war gegen die Stimmen der Gewerkschaftsvertreter in der Kommission gefallen.
Neuer Streit könnte folgen. Arbeitsminister Hubertus Heil kündigte an, die Empfehlung wie gesetzlich vorgesehen per Rechtsverordnung umzusetzen.
Auf die Frage, ob er nicht mehr Orientierung geben und weniger Moderator sein müsste, antwortete er: „Ich glaube, dass ich sehr viel Orientierung gebe, sonst wären ja die Entscheidungen nicht zustande gekommen.“ Man habe „sehr, sehr viele Entscheidungen getroffen in viel größerem Tempo, als es in den letzten Jahrzehnten der Fall war“, sagte Scholz. Man müsse es schon hinkriegen, dass alle mitmachten. „Und das ist auch meine Aufgabe, zu der ich mich bekenne.
Er rechne nicht damit, „dass Frankreich instabil wird, auch wenn die Bilder natürlich sehr bedrückend sind“, versicherte Scholz. Er wünsche dem französischen Präsidenten„eine gute Hand bei der Bewältigung der ja nicht kleinen Herausforderung“. „Es kann nicht sein, dass Gewalttaten verübt werden“, sagte Scholz. „Und gleichzeitig gilt natürlich immer: Wir müssen alles dafür tun, das der Zusammenhalt in unseren Gesellschaften gut funktioniert.
Wegen der Ausschreitungen sagte Macron seinen Staatsbesuch in Deutschland ab, der am Sonntag hätte beginnen sollen. Scholz äußerte Verständnis für die Entscheidung des Präsidenten, im eigenen Land zu bleiben. „Das hätte ich genau so gemacht.“ Gleichwohl habe er sich auf den Staatsbesuch „sehr gefreut“, sagte der Kanzler. Sorgen um das deutsch-französische Verhältnis wies Scholz zurück.
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