Maske und Tests sind freiwillig, bei Personalengpässen handeln die Schulen selbst. Laut der NRW-Ministerin gibt es nur zwei Vorgaben: Schulen müssen offenbleiben, an der Stundentafel wird nicht gekratzt.
Die Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen kehren am 10. August als Erste aus den Sommerferien zurück – und starten dann erneut in ein Schuljahr unter Coronabedingungen. Welche Schutzmaßnahmen und Regeln für sie gelten, hat die neue nordrhein-westfälische Schulministerin Dorothee Feller am Donnerstag mitgeteilt.
Es werde an den Schulen keine Verpflichtungen geben, die über die allgemeinen Coronaschutzmaßnahmen hinausgehen, sagte die Ministerin. Damit hätten die Schulen fast zwei Wochen vor Schulstart Klarheit und Verlässlichkeit.Weder Masken noch Tests sind demnach verpflichtend. Allerdings empfiehlt Feller, beides freiwillig zu nutzen. Dabei beruft sie sich auf die Empfehlungen des Expertenrats der Bundesregierung, der Masken in Innenräumen als wirksam ansieht.
Die Schulen würden zudem mit Tests beliefert, die Schülerinnen und Schüler bei Symptomen zu Hause einsetzen sollten. Diese anlassbezogenen Tests entsprechen ebenfalls der Empfehlung des Expertenrats. Coronatests in der Schule sollten die Ausnahme sein, etwa wenn bei einem Kind erst im Laufe des Schultages Symptome auftreten. Auch in dem Fall sei der Test freiwillig.Das Bundesinfektionsschutzgesetz lässt Feller zufolge keine Pflicht zum Testen oder Maskentragen zu.
Für den Fall, dass viele Lehrkräfte erkranken und es gravierende Personalprobleme geben sollte, sollen die Schulen selbst entscheiden, wie sie reagieren. Die einzige Vorgabe sei, dass die Schulen offen blieben und die Stundentafel nicht angefasst werde, »zumindest nicht ohne mit uns gesprochen zu haben«.
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