Stoltenberg trifft Erdogan: Schweden hat laut NATO-Chef türkische Bedingungen erfüllt
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg betrachtet die von der Türkei an Schweden gestellten Bedingungen für den NATO-Beitritt des Landes als erfüllt. "Schweden hat beträchtliche konkrete Schritte unternommen, um den Bedenken der Türkei entgegenzukommen", sagte Stoltenberg in Istanbul nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. "Schweden hat seine Verpflichtungen erfüllt", betonte er.
Der NATO-Generalsekretär appellierte an Ankara, nun seine seit 13 Monate andauernde Blockade der NATO-Aufnahme Schwedens aufzugeben. Die Türkei hatte ihren Widerstand damit begründet, dass Schweden ein sicherer Hafen für "Terroristen" sei, besonders für Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans . Kürzlich verschärfte Schweden dann seine Anti-Terror-Regelungen durch ein neues Gesetz.
Stoltenberg hatte am gestrigen Samstag an den Feierlichkeiten in Ankara zur Vereidigung des wiedergewählten Präsidenten Erdogan teilgenommen. Schon vor seiner Türkei-Reise hatte er angekündigt, sich dafür einsetzen zu wollen, dass Schweden "so schnell wie möglich" der Militärallianz beitritt. Schweden hatte ebenso wie Finnland als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Beide Länder brachen so mit einer langen Tradition weitgehender militärischer Neutralität. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied willkommen geheißen, Schweden fehlt dagegen weiterhin die Zustimmung aus der Türkei und auch aus Ungarn.
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