Ein Gericht in Stockholm hebt das vor kurzem erlassene Verbot auf, auf Demonstrationen den Koran zu verbrennen. Was bedeutet das für Schwedens Beitritt zur Nato?
muss weiter um seine Aufnahme in das Verteidigungsbündnis bangen, zumal da auch noch der Zocker und Zyniker Viktor Orbán in Budapest sein politisches Süppchen kocht. Er konnte auch auf wiederholte Anfrage der schwedischen Regierung nicht wirklich erklären, warum Ungarn bisher dem Antrag aus Stockholm die Unterschrift verweigert, Finnland aber durchgewunken wurde.
Das aber, so Eva-Lotta Hedin in ihrem Urteil, war verfassungswidrig. Die Verwaltungsrichterin betonte in ihrer Urteilsbegründung, dass die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit verfassungsrechtlich geschützte Rechte sind. Die generelle Bedrohungslage reiche nicht als Begründung dafür aus, die Demonstrationen zu verbieten., er sei"glücklich und dankbar" über Hedins Urteil.
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