Monatelang rätselte die Welt, wie der Kanzler zu Panzerlieferungen steht. Jetzt kommen sie. Passt das zum Außenpolitik-Papier der SPD? Es sieht Führung vor.
Laut Spiegel wird es nun Panzer für die Ukraine geben. Aber niemand weiß, wie es dazu gekommen ist.
Insofern ist es erst mal uneingeschränkt zu begrüßen, dass sich der SPD-Parteichef Lars Klingbeil im vergangenen Frühjahr nach dem russischen Überfall auf die Ukraine und der Zeitenwende-Rede des Bundeskanzlers im Parlament direkt ans Werk gemacht hat. Denn Zeitenwende ist abgesehen von den 100 Milliarden für die Bundeswehr bisher nur ein Wort. Unklar blieb vor allem, inwieweit sich die SPD im Kern wirklich von ihrer bisherigen Ostpolitik verabschieden will.
Es sind einige neue Töne auf 21 Seiten zusammengefasst. „Solange das Putin-Regime sein imperialistisches Ziel der Eroberung und Unterdrückung souveräner Staaten verfolgt, kann es keine Normalisierung des Verhältnisses zu Russland geben“, steht zum Beispiel in dem Papier.
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