„Sonnenkönig Dieter XIV.“: Heftige Vorwürfe gegen Münchens Rathaus-Chef – Reiter wehrt sich
vor, dass dieser den Stadtrat entmachten würde und bezeichnen den Rathaus-Chef als „Sonnenkönig Dieter XIV.“! Der wehrt sich.Hintergrund: Der Verwaltungs- und Personalausschuss soll am Mittwoch die Geschäftsordnung des Stadtrats in zahlreichen Punkten ändern. Unter anderem ist vorgesehen, dass Reiter künftig alleine entscheidet, ob Anträge oder Anfragen zu Sitzungen zulässig sind. Bislang waren mit der Entscheidung der VPA und der Ältestenrat befasst.
Außerdem ist gewünscht, Anträge nicht mehr in der Vollversammlung zu behandeln, wenn sie in den Fachausschüssen bereits beraten wurden. „Der OB möchte seine Macht ausweiten, indem er die Rechte der Opposition einschränkt“, schimpft ÖDP-Chef Tobias Ruff. „Wenn der Oberbürgermeister in vielen Fällen die alleinige Entscheidungskompetenz hat, hebelt er die Gewaltenteilung aus und öffnet Willkür und Machtmissbrauch Tür und Tor.
„Das Schöne an der Demokratie ist, dass meine Vorschläge, wie sich das gehört, vom demokratischen Gremium - dem Münchner Stadtrat - mehrheitlich beschlossen werden müssen. Insoweit ist die Theorie vom Sonnenkönig nicht zutreffend.“
Australia Latest News, Australia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
„Sonnenkönig Dieter XIV.“: Heftige Vorwürfe gegen Münchens Rathaus-Chef Dieter ReiterRathaus-Chef Dieter Reiter (SPD) wird von der Opposition heftig kritisiert. Die ÖDP bezeichnet den OB als Sonnenkönig. Reiter wehrt sich.
Read more »
Chat GPT: Wenn KI eine Glosse über Söder, Reiter und München schreibtUnser Autor hat eine künstlichen Intelligenzbestie um eine Glosse zu Söder, Reite rund München gebeten – und dann mit Erschrecken festgestellt: Das Ergebnis sollte besser nie die Öffentlichkeit erreichen. Aber lesen Sie selbst.
Read more »
Die B.Z.-Bürgermeisterschaft: Rathaus mal (wo)andersEinmal in der Woche schreiben an dieser Stelle Berlins Bezirksbürgermeister über Themen, die sie bewegen. Heute: Stefanie Remlinger (52, Grüne), Bürgermeisterin von Mitte.
Read more »
Literaturskandale: Alice Schwarzer, Dieter Bohlen, Maxim Biller: Diese Bücher wurden schon mal verbotenFrüher waren es Moralvorstellungen, heute sind es eher beleidigte Promis: Wenn Bücher verboten werden, geht es um ästhetische Grundsatzfragen. Ein Überblick zum neuen Roman von Benjamin von Stuckrad-Barre.
Read more »
Dieter Nuhr als Maler international gefragtKabarettist Dieter Nuhr (62) ist international zunehmend als Maler erfolgreich.
Read more »
FCN: Dieter Hecking : Keine „Alles schlecht'-Stimmung beim ClubDer peinliche Auftritt hat auch bei ihm Spuren hinterlassen. Nürnberg-Trainer Dieter Hecking (58) hat nach dem 1:2 in Kiel zwar Verständnis für die Kriti...
Read more »