Lars Klingbeil geht hart mit der Russland-Politik seiner Partei ins Gericht. Der Grundsatz, dass es Sicherheit nur mit Russland geben könne, habe sich erledigt. larsklingbeil SPD Russland
Klingbeil nannte in seiner Rede konkret vier Fehleinschätzungen derMan habe daran geglaubt, dass die Geschichte beide Länder einander verpflichte. Dabei habe die SPD verkannt, dassdas anders sehe und die Geschichte für die autokratische Konsolidierung nach innen und seine Großmachtpolitik nach außen instrumentalisiere.
Das Paradigma Wandel durch Annäherung habe nicht funktioniert. Immer engere wirtschaftliche Verflechtungen hätten nicht zu einer stabileren europäischen Ordnung beigetragen. Deutschland habe sich mit seiner Energiepolitik abhängig von Russland gemacht. „Eine solch einseitige Abhängigkeit darf nie wieder passieren.“
Die Interessen der ost- und mitteleuropäischen Partner seien nicht ausreichend berücksichtigt worden. Das habe zu einem massiven Vertrauensverlust geführt. Es gebe sicher weitere Fehler, die gemacht worden seien, sagte Klingbeil. Ihm sei wichtig, diese zu benennen und daraus die richtigen Lehren für die Zukunft zu ziehen.
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