SPD in Bremen will erneut Koalition mit Grünen und Linken

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Mehrere Vorgespräche hatte die SPD nach der Wahl in Bremen mit möglichen Koalition|spartnern geführt. Bisher regierte sie zusammen mit den Grüne|n und der Linke|n. Nach dem Willen des SPD-Landesvorstands soll sich daran nun nichts ändern.

nun bekannt: Sie will weiter mit Grünen und Linken regieren. Der Landesvorstand beschloss nach Parteiangaben am Mittwochabend einstimmig, Koalitionsverhandlungen mit den beiden bisherigen Partnern über ein Neuauflage des bereits seit 2019 regierenden Dreierbündnisses aufzunehmen. Sie sollen am Dienstag nach Pfingsten beginnen, sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte nach einer Sitzung.Nach der Wahl vom 14.

Auch habe die jetzige Koalition gute Arbeit geleistet. "Das ist natürlich die Grundlage für eine vernünftige Weiterarbeit", sagte Bovenschulte. Allen Beteiligten sei aber bewusst, dass es "ein einfaches Weiter so" nicht geben könne. In den Bereichen Kinderbetreuung, Bildung, innere Sicherheit und Verkehr seien Veränderungen und Verbesserungen notwendig.

Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Frank Imhoff kam mit 26,2 Prozent auf den zweiten Platz. Die Bürger in Wut erreichten 9,4 Prozent, die FDP 5,1 Prozent. Die alten und potenziell neuen Partner bereiten sich mit Parteitagen auf die Koalitionsgespräche vor. Die Linke lud für Donnerstag zu einem außerordentlichen Landesparteitag ein. Die Grünen planen für Samstag eine Mitgliederversammlung.CDU-Spitzenkandidat Frank Imhoff reagierte enttäuscht auf die Absage der SPD. "Bürgermeister Bovenschulte hat sich gegen einen echten Aufbruch und für ein bequemes 'Weiter so' entschieden.

Inhaltlich haben SPD, Grüne und Linke laut ihrer Wahlprogramme viele Gemeinsamkeiten. So wollen alle drei etwa im Bereich Verkehr den Ausbau des ÖPNV und mehr Tempo 30-Zonen, im Bereich Bildung lehnen alle drei Noten ab Klasse 3 ab. Ein umstrittenes Gesetz zur Errichtung eines Ausbildungsfonds wurde kurz vor der Wahl gegen massive Kritik der Opposition und aus der Wirtschaft verabschiedet.

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