Neue Ausrichtung veröffentlicht: SPD räumt Fehler in Russlandpolitik ein
Doch nicht nur die Haltung zum Umgang mit Russland soll überdacht werden. Auch China ist Teil des Entwurfs für eine neue Ausrichtung. In Bezug auf Peking will die SPD demnach mehr wirtschaftliche Resilienz und Unabhängigkeit aufbauen. Der Entwurf sieht laut der ARD vor, dass China nicht mehr alleiniger Lieferant bei Rohstoffen sein darf. Es müsse immer eine Alternative geben.
Dabei will die SPD künftig nicht nur mit Partnern sprechen, die westliche Werte teilen. Wenn mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung in autokratisch regierten Ländern lebe, heißt es in der Papier, könne sich eine Partnerschaft nicht nur auf die Demokratien beschränken. Mitglieder der Kommission waren unter anderem Fraktionschef Rolf Mützenich, Bundesministerin Svenja Schulze und Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt, aber auch Vertreterinnen und Vertreter der Jusos. Beschlossen werden soll die neue außenpolitische Ausrichtung der Partei auf einem Parteitag Ende des Jahres.
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