Staatsbürgerschaft: Koalition verständigt sich auf „Turbo-Einbürgerung“

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Ausländer sollen künftig Deutsche werden können, ohne den Pass ihres Heimatlandes abzugeben. Auch das Warten auf die deutsche Staatsangehörigkeit dürfte künftig kürzer ausfallen.

Als Sprachnachweis soll daher genügen, dass sich die betreffenden Personen im Alltag auf Deutsch ohne nennenswerte Probleme verständigen können. Die Angehörigen der Gastarbeitergeneration sollen zudem nicht mehr verpflichtet sein, einen Einbürgerungstest zu absolvieren.Wer in Deutschland eingebürgert werden will, muss sich zu den Werten einer freiheitlichen Gesellschaft bekennen. Dazu gehören insbesondere die Würde und Gleichheit aller Menschen.

Ausgenommen sind etwa Gast- und Vertragsarbeiter, außerdem Familien mit minderjährigen Kindern, wenn ein Ehegatte oder eingetragener Lebenspartner in Vollzeit erwerbstätig ist.In Deutschland sind vergangenes Jahr so viele Menschen eingebürgert worden wie seit 20 Jahren nicht mehr. Rund 168.500 Neubürgerinnen und Neubürger zählte das Statistische Bundesamt 2022. Dies seien 28 Prozent mehr als im Vorjahr.

-Politiker Stephan Thomae wertet insbesondere die Verkürzung der Einbürgerungsfristen als Signal, dass sich Fleiß und eigene Arbeitsleistung lohnen. „Damit schaffen wir auch einen Anreiz für qualifizierte Fachkräfte aus dem Nicht-EU-Ausland.“Die Innenministerin will mit ihrem Entwurf das Staatsbürgerschaftsrecht modernisieren.

Auch die Union wolle mehr Einwanderung. „Doch der Weg zu diesem Ziel führt nicht über offene Tore und geringste Voraussetzungen für den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit.“ Mit dem neuen Gesetz stehe vielmehr zu befürchten, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt Schaden nehme, sagte Frei.im Bundestag, Stefan Müller, sprach von einem „falschen Gesetz zur falschen Zeit“.

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