Schon bei früheren Debatten über Waffenlieferungen an die Ukraine waren die Meinungen gespalten. Bei Taurus-Marschflugkörpern ist es nicht anders. Das gilt für die Politik, aber auch bei den Bürgern.
In der Debatte um die mögliche Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine wächst der Druck auf die Bundesregierung. Während die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann am Freitag eine schnelle Entscheidung zugunsten der Ukraine forderte, mahnte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul zwar zu Bedacht - kritisiert Kanzler Olaf Scholz aber für seine Kommunikation.
Die Ukraine fordert seit längerem von der rot-grün-gelben Bundesregierung die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern für die Verteidigung gegen Russland. Kanzler Scholz äußerte sich am Sonntag zurückhaltend. Im ZDF-«Sommerinterview» sagte er, so wie in der Vergangenheit werde die Bundesregierung jede einzelne Entscheidung immer sehr sorgfältig überprüfen - was gehe, was Sinn mache, was der deutsche Beitrag sein könne.
Strack-Zimmermann sagte am Freitag im ARD-«Morgenmagazin», die Ukraine müsse die Marschflugkörper schnell bekommen. «Wir entscheiden, und wir müssen schnell entscheiden.» Sie erinnerte daran, dass in der Ukraine jeden Tag Menschen sterben, Kinder verschleppt und Frauen vergewaltigt würden. Eine monatelange Diskussion könne man sich deshalb nicht erlauben.
Im aktuellen ARD-«Deutschlandtrend» sprachen sich unterdessen 52 Prozent der Befragten gegen eine mögliche Taurus-Lieferung aus. Nur 36 Prozent waren dafür, 12 Prozent positionierten sich nicht. Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hofft ebenfalls auf eine rasche und positive Entscheidung zur Lieferung des Waffensystems. «Ich freue mich, dass die Unterstützung dafür steigt. Ich hätte es gern, wenn die Diskussion nicht so lange dauert wie die ganze Leoparden-Diskussion», sagte er am Freitag in Dresden nach einem Treffen mit Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer.
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