Fast zwei Drittel der Kommunalpolitiker haben bei der Ausübung ihres Amtes bereits Anfeindungen erlebt. Manche denken deshalb über einen Rückzug nach. Doch die Zahlen sind nicht überall gleich.
hat Kommunalpolitikerinnen und Politiker in deutschen Großstädten befragt, ob sie in ihrem Amt bereits mit Anfeindungen und Angriffen konfrontiert waren.
In ganz Deutschland trifft das der Umfrage zufolge auf 60 Prozent der Mandatsträger zu. Zu den meisten Aggressionen kommt es bei persönlichen Begegnungen. Vergleichbar häufig ist auch Hass über soziale Netzwerke oder per Post.
Bei manchen Amtsträgern gehen die Anfeindungen so weit, dass sie über einen Rückzug aus der Politik nachdenken. Knapp fünf Prozent geben dies an. Auch hier sind Frauen, Engagierte mit Migrationshintergrund und Personen, die sich einer niedrigen sozioökonomischen Schicht zuordnen, überproportional vertreten.
Diese Ergebnisse seien alarmierend, sagt Andreas Blättle, Politikwissenschaftler der Universität Duisburg-Essen und Mitautor der Studie. Vor dem Hintergrund, wie schwer es mittlerweile geworden sei, Menschen für demokratische Ämter auf kommunaler Ebene zu motivieren, sei dieser Befund"ein ernstzunehmendes Hindernis".Blättle fordert mit Blick auf die Ergebnisse. Die müssten auf lokal unterschiedliche Situationen abgestimmt sein.
Unter den politischen Parteien berichten in der Umfrage Mitglieder der AfD mit Abstand von den häufigsten Bedrohungserfahrungen. Blättle führt dies auf eine gesamtgesellschaftlich niedrige Toleranz gegenüber der AfD zurück. Das werfe die Frage auf,"ob in einem demokratischen Rechtsstaat Intolerante zu tolerieren sind".
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