Schon morgen könnten CDUNRW_de und GrueneNRW ihren Koalitionsvertrag vorstellen. Das ist der Fahrplan für Schwarz-Grün in NRW. 👇
In den kommenden Tagen kehrt die Landespolitik zurück auf die öffentliche Bühne. Dem Vernehmen nach soll amder fertige Koalitionsvertrag präsentiert werden. Ganz fest steht der Termin noch nicht, es könnte auch Freitag werden. Dann jedenfalls wird klar, welche konkreten Vorhaben sich CDU und Grüne für die kommenden fünf Jahre vorgenommen haben. Zuletzt hatte es nur äußerst vage und blumige Formulierungen gegeben.
"Ein klimaneutrales Industrieland, ein modernes, soziales und sicheres Nordrhein-Westfalen, eine auch in Zukunft lebenswerte Heimat in Stadt und Land – darum geht es uns in einem Bündnis für die Zukunft unseres Landes.""Die sozial gerechte und klimaneutrale Transformation unserer Gesellschaft setzt voraus, dass wir alte Gräben und historisch gewachsene Lager überwinden.
Mit so viel Polit-Prosa kommen die beiden nun aber nicht länger durch. Wüst, Neubaur und die anderen neuen Koalitionäre müssen sehr genau benennen, welche handfesten Inhalte von ihnen zu erwarten sind.
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