Soll die Ukraine aus Deutschland weitreichende Marschflugkörper vom Typ Taurus zur Verteidigung gegen Russland bekommen? Die Debatte nimmt Fahrt auf. Nicht nur die Opposition blickt auf Kanzler Scholz.
steigt der Druck auf Kanzler Olaf Scholz . Politiker aus den Regierungsparteien und der Opposition forderten in Berlin, den ukrainischen Streitkräften das für die Zerstörung von Bunkern und geschützten Gefechtsständen auf bis zu 500 Kilometern Entfernung geeignete Waffensystem zu überlassen. Das Verteidigungsministerium machte am Freitag auf Anfrage aber deutlich, es gebe keinen geänderten Kurs hin zu einer möglichen Abgabe.
Die Bundeswehr schreibt, der Taurus KEPD-350 werde zur Bekämpfung von wichtigen Zielen über große Entfernung verwendet. Der Luft-Boden-Lenkflugkörper wird von Flugzeugen aus gestartet und erreiche sein Ziel sehr zuverlässig, "auch bei gegnerischen Störmaßnahmen". Der Gefechtskopf durchschlage "selbst stark gehärtete Zielstrukturen, beispielsweise Bunkeranlagen oder Führungsgefechtsstände".
Pistorius hatte auch erklärt: "Wir sind nicht die Einzigen, die nicht liefern. Auch unsere amerikanischen Verbündeten liefern diese Marschflugkörper nicht." SPD-Chefin Saskia Esken schloss eine Lieferung aber nicht aus. "Solche roten Linien haben wir als SPD noch in keiner Debatte um Waffenlieferungen gehabt. Es bleibt beim besonnenen Kurs, der sich eng an der Abstimmung mit unseren westlichen Partnern orientiert", sagte Esken der "Rheinischen Post". Allerdings haben Großbritannien und Frankreich bereits vergleichbare Waffen geliefert.
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