Hauptkanäle für Nutzer gelöscht: Telegram sperrt Attila Hildmann
In den vergangenen Monaten hatte die Bundesrgeirung den Druck auf den Messengerdienst erhöht, damit er gegen Hass und Hetze in Chat-Gruppen vorgeht. Telegram gilt als Hauptmedium für die Koordination der Proteste gegen Corona-Maßnahmen und steht wegen der Verbreitung von Morddrohungen gegen Politiker sowie Falschmeldungen in der Kritik.
Vor wenigen Tagen hatte das Bundesinnenministerium laut eigenen Angaben einen direkten Kontakt zur Konzernspitze herstellen können. Gegenwärtig würden zwei Bußgeldverfahren gegen Telegram geführt, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann. Es sei allerdings nicht gelungen, die dazu fälligen Bescheide für eine Anhörung dem Unternehmen mit Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten auch erfolgreich zuzustellen.
Zur Verfolgung von Straftaten auf Telegram richtete das Bundeskriminalamt zudem Ende Januar eine eigene Taskforce ein. Ziel sei es, "Tatverdächtige zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen", teilte die Behörde in Wiesbaden mit. Dies geschehe in enger Abstimmung mit den Polizeien der Bundesländer und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main.
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