To-Do-Liste für Brasiliens neuen Präsidenten Lula | DW | 01.01.2023

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Anders als zu Beginn seiner ersten Amtszeit kann Brasiliens neuer PRäsident Lula nicht auf einen Rohstoff-Boom und ein rasant wachsendes China setzen.

. Unweigerlich wird er sich mit jenem Lula vergleichen lassen müssen, der 2003 an gleicher Stelle vom damaligen Präsidenten Fernando Henrique Cardoso die Schärpe übernahm. Der Sozialdemokrat hatte ihm ein solides wirtschaftliches Fundament hinterlassen, auf dem Lula Wachstum und die Reduzierung der Armut erreichen konnte.

"Im Vergleich zu damals liegt eine viel größere Herausforderung vor ihm: Er muss den Haushalt sanieren, wofür es eine neue Form des Umgangs mit dem Parlament bedarf. Denn er braucht Geld, er muss neue Gesetze verabschieden, und dafür braucht er die Legislative", so Melo.Doch das rechte Lager hat bei den Wahlen im Oktober dazu gewonnen."Die Bolsonaro-Kräfte plus die Zentrumsparteien des sogenannten Centrão haben die Mehrheit.

Teixeira erinnert im Gespräch mit der DW an die Korruptionsskandale, in die Lula involviert war und die ihn 2018 für eineinhalb Jahre ins Gefängnis brachten. Obwohl die Urteile annulliert wurden, disqualifizieren sie Lula in den Augen vieler Brasilianer. Noch immer kommt es zu täglichen Demonstrationen von Bolsonaro-Anhänger, die ein Einschreiten des Militärs gegen Lulas Amtsantritt fordern.

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