'Transformations-Strompreis' - SPD-Fraktion verteidigt Plan für Subvention

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Die SPD-Bundestagsfraktion plant die Einführung eines abgesenkten Strompreises für Teile der deutschen Industrie.

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Miersch, sagte im Deutschlandfunk, besonders energieintensive Industrien sollten für fünf Jahre staatlich subventionierten sogenannten „Transformationsstrom“ erhalten. So sollten sie im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig bleiben und nicht ins Ausland abwandern. Für einen definierten Kreis von Unternehmen solle der Strompreis vor Steuern und Umlagen auf fünf Cent pro Kilowattstunde begrenzt werden.

Miersch verteidigte im Deutschlandfunk den Plan gegen Kritik von Bundeskanzler Scholz und von Seiten der FDP. Die Subvention würde nicht gießkannenartig ausgeschüttet, sondern sei zielgenau und würde nur an Firmen ausgezahlt, die ihren Betrieb auf klimafreundlichere Energien umstellen wollten. Außerdem sei die Subvention befristet. Finanziert werden solle sie aus Mitteln, die für die Energiepreisbremse bereitgestellt worden und nicht genutzt worden seien.

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