Treffen mit ranghohen Politikern geplant - Trotz Widerstands aus Peking: Bundestagsabgeordnete besuchen Taiwan
Ungeachtet des Widerstands aus Peking ist eine Delegation von Bundestagsabgeordneten zu einem fünftägigen Besuch in Taiwan eingetroffen. Die Gruppe von sechs Abgeordneten, die von demKlaus-Peter Willsch angeführt wird, will sich ein Bild von der angespannten Sicherheitslage sowie der wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in der demokratischen Inselrepublik machen.
Die Parlamentarier werden ranghoch empfangen: Geplant sind Treffen mit Präsidentin Tsai Ing-wen, Vizepräsident Lai Ching-te, Außenminister Joseph Wu und Parlamentschef You Si-kun. Die Visite könnte zu neuen Irritationen mit Peking führen, da Führung die Insel nur als Teil der Volksrepublik ansieht und solche offiziellen Kontakte anderer Länder zu Taipeh ablehnt.Die Spannungen um Taiwan hatten sich jüngst verschärft. Aus Verärgerung über den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte Peking großangelegte Manöver gestartet. Dabei wurden auch eine See- und Luftblockade sowie eine Eroberung der Insel geübt.
Mit verstärkten Einsätzen von Kriegsschiffen und Flugzeugen in der viel befahrenen Meerenge der Taiwanstraße hält Peking seither den militärischen Druck auf Taiwan aufrecht. In solchen Zeiten sei es wichtig, die Freundschaft zu Taiwan zu demonstrieren, sagte ein Mitglied der Delegation, derDie seit vielen Jahren verfolgte deutsche Politik gegenüber Taiwan und China hat sich nach seiner Darstellung nicht verändert.
Deutschland will nach Angaben des deutschen Vertreters in Taipeh, Jörg Polster, neben dem Wirtschaftsaustausch auch die Zusammenarbeit der Regierungen und Parlamente stärken. Deutschland unterstützt nach seinen Worten auch Taiwans Mitarbeit in internationalen Organisationen wie der Weltgesundheitsorganisation oder der internationalen Zivilluftfahrtorganisation .Die Teilnahme scheitert allerdings am Widerstand Pekings, das Taipeh international zu isolieren sucht.
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