Finnland und die baltischen Staaten wollen Touristen aus Russland die Einreise nach Europa erschweren – als Strafmaßnahme für den Krieg gegen die Ukraine. Kritiker fürchten jedoch, ein Visaverbot könnte Putin nutzen.
forderte er einen internationalen Reisebann für alle Russen, um Moskau von einer Annexion besetzter Gebiete abzuhalten. »Die wichtigsten Sanktionen sind es, die Grenzen zu schließen, denn die Russen nehmen anderen ihr Land weg«, sagte er. Die Russen sollten »in ihrer eigenen Welt leben, bis sie ihre Philosophie ändern«.
Damit greift auch er die Argumente der Befürworter eines Visaverbots auf – und diese kommen nicht nur aus Finnland. Allerdings hat sich dort in dieser Woche PremierministerinEs sei ein Unding, dass trotz des »brutalen Aggressionskriegs in Europa« Menschen aus Russland »ein normales Leben leben, in Europa reisen, Touristen sein können«, sagte sie dem finnischen Sender YLE. Noch deutlichere Worte fand ihre estnische Amtskollegin Kaja Kallas.
»Stoppt die Ausstellung von Touristenvisa für Russen. Der Besuch von Europa ist ein Privileg, kein Menschenrecht.«Die baltischen Staaten sind jedoch ohnehin seit Monaten kein Reiseziel mehr für Russen., Litauen und Lettland vergeben keine Touristenvisa mehr an russische Staatsangehörige. Lettland geht noch weiter und genehmigt neuerdings die Einreise ins Land nur noch beim Tod eines nächsten Verwandten.
So weit will man in Finnland offenbar nicht gehen. Zwar sind die Details zum Vorschlag aus dem Außenministerium noch nicht bekannt, Experten gehen jedoch davon aus, dass die Regierung die Visa nicht komplett aussetzen wird. »Ziel ist es wohl, die Zahl der Touristenvisa zu reduzieren«, vermutet Lindroos-Hovinheimo. Sie vermutet, dass die Bedingungen für Visa erschwert und der Vergabeprozess verlangsamt werden könnten. Diese Meinung teilt Aalto.
Ohnehin haben einzelne Staaten aus dem Schengenraum nur begrenzten Handlungsspielraum. Zwar können sie ihre Visabestimmungen anpassen. Gleichzeitig aber gibt es noch zahlreiche andere Schengen-Länder, die weiterhin Einreisebewilligungen erteilen und damit den Aufenthalt in allen anderen zugehörigen Staaten ermöglichen. In Finnland hofft man daher auf eine gemeinsame Lösung. Ende August könnte das Thema beim EU-Außenministertreffen in Prag besprochen werden.