Der Bundestag hat sich gerade in seine zweimonatige Sommerpause verabschiedet. Aber wird es dabei bleiben? Ukraine-Krieg, Gas-Krise, Corona-Pandemie - selten zuvor war ein Sommer so problembeladen wie dieser...
Zeigen könnte sich dies schon um den 21. Juli herum, wenn die nun beginnenden Wartungsarbeiten an der Ostseepipeline Nord Stream 1 abgeschlossen sein müssten. Die große Sorge ist, dass Russland nach der Wartung den Gashahn nicht wieder aufdreht. „Es kann zu Situationen kommen, wo wir natürlich eine Sondersitzung brauchen könnten“, sagte vor wenigen Tagen die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast.
Und auch Thorsten Frei, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, listete auf: Ukraine, Energie, Pandemie - „das ist alles geeignet, Sondersitzungen des Bundestags zu erfordern“. Was aber auch nicht weiter schlimm wäre. Niemand könne davon ausgehen, „dass man jetzt zwei Monate nicht mehr nach Berlin kommen braucht“.
Tatsächlich müssen die Abgeordneten immer wieder die Sommerpause unterbrechen. Im vergangenen Jahr saßen sie am 25. August außerplanmäßig im Bundestag, um über Milliarden-Staatshilfen für die Opfer der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zu beraten. Außerdem gab Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Regierungserklärung zum Bundeswehr-Evakuierungseinsatz in Afghanistan ab.