Der türkische Präsident bleibt auch nach Verhandlungen mit Schweden und Finnland bei seinem Veto gegen die Nato-Norderweiterung. Und: Der Kreml will offenbar auch künftig Gas nach Serbien liefern. Die News.
-Ziel bei den Verteidigungsausgaben fortan jedes Jahr einhalten kann. »Wir werden das Zwei-Prozent-Ziel nicht in jedem Jahr gleichermaßen erreichen«, sagte Esken der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung«. Als Grund nannte sie die langen Vorlaufzeiten bei Rüstungsprojekten und unregelmäßige Kosten im Beschaffungswesen.
»Wenn man heute Großgerät bestellt, bekommt man das erst in drei oder vier Jahren«, sagte Esken. »Das heißt, möglicherweise sind die Summen in den ersten zwei Jahren nicht so hoch, und dann kommt ein Jahr, in dem sehr viel notwendig wird.« nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine eine Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels »Jahr für Jahr« versprochen habe, sagte Esken: »Natürlich nicht.
Die Nato-Staaten haben 2014 vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben »in Richtung« zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Für Deutschland wären dies derzeit rund 70 Milliarden Euro. Im Haushalt für dieses Jahr sind im Verteidigungshaushalt 50,4 Milliarden Euro vorgesehen.
im Osten der Ukraine am Sonntag weiter verstärkt. »Die Lage ist extrem eskaliert«, erklärte Serhij Gaidai,, in der die Stadt liegt. Der Beschuss sei am Samstag so intensiv gewesen, dass es nicht möglich sei, die Zahl der Opfer und die Schäden abzuschätzen. Bereits am Freitag hatte Gaidai erklärt, russische Soldaten seien in Sjewjerodonezk eingedrungen.
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