Der ukrainische Außenminister erhob schwere Vorwürfe gegen den Bosch-Konzern: Autoteile seien in russischen Militärfahrzeugen gefunden worden. Das Wirtschaftsministerium lässt nach SPIEGEL-Informationen nun ermitteln.
erklärt, man habe keine Erkenntnisse, »dass Komponenten von ZF in militärischen Fahrzeugen der russischen Armee eingesetzt oder wissentlich von uns geliefert wurden«. Seit dem 1. August 2014, dem Zeitpunkt verschärfter Sanktionen gegen Russland, seien weder direkt noch indirekt Teile für die militärische Nutzung nach Russland geliefert worden. Mit dem BAFA stehe man im Austausch.
Der Export von Dual-Use-Gütern ist seit Langem umstritten, weil die Überwachung durch die Unternehmen und die deutschen Behörden sehr schwierig ist. Nur bei konkreten Verdachtsfällen kann der Zoll in den Ländern ermitteln, wo es zu einem Verstoß gekommen ist. Voraussetzung dafür ist aber, dass dieser Staat die Ermittlungen zulässt. Dies ist im Falle Russlands äußerst unwahrscheinlich.
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