Wird Deutschland durch die Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden weiter in das Kriegsgeschehen hineingezogen? DW-Autor matvhein analysiert ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, das sich mit dieser Frage beschäftigt:
Pressath ist eine friedliche Kleinstadt im Osten Bayerns. Es gibt knapp 5000 Einwohner, einen Walderlebnispfad, eine Reihe von Schlössern. Aber in jüngster Zeit wird aus dem beschaulichen Ort Bedrohliches gemeldet: Gelegentlich würden nach lautem Knall die Wände wackeln und der Boden beben, schreibt das lokale Nachrichtenportal Nordbayern.de.
Schwieriger wird es beim Blick auf die Ausbildung:"Erst wenn neben der Belieferung mit Waffen auch die Einweisung der Konfliktpartei beziehungsweise die Ausbildung an solchen Waffen in Rede stünde, würde man den gesicherten Bereich der Nichtkriegsführung verlassen", schreiben die Autoren. Und zitieren damit eine Aussage des Bochumer Völkerrechtlers Pierre Thielbörger in einem Interview mit der"Neuen Zürcher Zeitung".
Unterstützung bekommt der Regierungssprecher von Stefan Talmon. Der Bonner Völkerrechtler argumentiert im DW-Interview,"wenn völkerrechtlich der Angriffskrieg rechtswidrig ist, gibt es keine völkerrechtliche Pflicht mehr zur Neutralität. Das heißt: Grundsätzlich dürfen Waffen geliefert werden und man kann an diesen Waffen auch ausbilden". In einer Ausbildung ausländischer Soldaten sehe das Völkerrecht keinen Angriff.
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