USA: Supreme Court weist Klage gegen KI-Erfindungen ab DABUS KI
in seiner Urteilsbegründung. Sowohl nach der lexikalischen als auch der juristischen Definition handle es sich bei einem Individuum um eine natürliche Person.
Das auf Patente spezialisierte US-Berufungsgericht für den Federal Circuit bestätigte diese Entscheidungen im vergangenen Jahr . Das US-Patentrecht verlange eindeutig, dass Erfinder Menschen sein müssen.Thaler erklärte vor dem Supreme Court, dass KI für Innovationen in Bereichen von der Medizin bis zur Energie genutzt wird.
Zu den Unterstützern Thalers in dem Fall vor dem Obersten Gerichtshof gehörten demnach der Harvard-Rechtsprofessor Lawrence Lessig und andere Akademiker, die in einem Schriftsatz erklärten, dass die Entscheidung des Federal Circuit "Milliarden an aktuellen und zukünftigen Investitionen gefährdet, die Wettbewerbsfähigkeit der USA bedroht und zu einem Ergebnis führt, das im Widerspruch zum klaren Wortlaut des Patentgesetzes steht.
Auch das US-Patentamt selbst scheint gewisse Zweifel zu hegen. Künstliche Intelligenz als patentwürdiger Erfinder? Dieser Frage widmet die Behörde im laufenden Jahr mehrere Veranstaltungen, sogenannte Stakeholder Engagement Sessions. Im US-Amtsblatt Federal RegisterThaler hat auch in anderen Ländern Dabus-Patente beantragt, unter anderem in Großbritannien, Südafrika, Australien und Saudi-Arabien – mit unterschiedlichem Erfolg.
. Der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs verhandelte im März über Thalers Berufung gegen seine Niederlage in diesem Verfahren.
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