Die Vizepräsidentin KamalaHarris prangert die „systematische Angriffe auf die Zivilbevölkerung“ in der Ukraine an. Auch würde Russland foltern, erklärte sie.
An die Täter und ihre Vorgesetzten gewandt sagte Harris: „Ihr werdet zur Verantwortung gezogen. Der Gerechtigkeit muss Genüge getan werden.“ Die USA haben nach Angaben des Außenministeriums in Washington seit Kriegsbeginn mehr als 30.600 von russischen Soldaten in der Ukraine begangene Fälle von Kriegsverbrechen dokumentiert.
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba begrüßte die Haltung der US-Regierung. Russland führe einen „völkermordenden Krieg“ gegen die Ukraine, in dessen Zuge die russische Armee Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und zahlreiche weitere Gräueltaten begehe, sagte er in München. Allerdings sei es schwierig, den einzelnen Verantwortlichen ihre Taten nachzuweisen.
sagte, bei der Unterstützung der Ukraine gehe es „auch um Recht und Gerechtigkeit“. Dabei gehe es um die Verfolgung „der schlimmsten Verbrechen, die man sich vorstellen kann: Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression“. Den Opfern müsse in den Vereinten Nationen eine starke Stimme gegeben werden.
Experten des Internationalen Strafgerichtshofs ermitteln in der Ukraine bereits seit Monaten zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, etwa wegen der mutmaßlich russischen Massaker an Zivilisten in Butscha bei Kiew. EU-Angaben zufolge waren Ende Januar bereits insgesamt 65.000 Hinweise auf mögliche Kriegsverbrechen in der Ukraine zusammengekommen.
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