Die finnische Ministerpräsidentin will mit den Balten einen EU-weiten Visa-Stopp für Russen. Das ist vor allem: eine groteske Idee.
So besitzt nur ein Drittel der russischen Staatsbürger einen Auslandsreisepass, womit Reisen nach West- und Südeuropa möglich sind. Diesen Pass für das Ausland haben zumeist mittelständische, wohlhabende Russen und Oligarchen. Letztere haben dazu meistens eine zweite Staatsbürgerschaft: Mal ist es die zypriotische, mal die israelische. Sie werden immer einen Weg finden, um in die EU zu gelangen.
Lange Zeit gab es die Hoffnung, dass russische Touristen, Geschäftsleute und Austauschstudenten Demokratie in ihre Heimat bringen. Doch dafür sind Auslandsaufenthalte nicht der richtige Hebel. Erwarten wir so etwas auch von Bürgern aus Saudi-Arabien oder chinesischen Besuchern? Die Reisen nach Europa, egal ob privat oder geschäftlich, bringen einen ökonomischen Mehrwert und etwas Soft Power mit sich.
Wäre da nicht ein niedrigschwelliges Sanktionssystem eine Alternative? Wenn Russen in ihrem Urlaub auf Zypern oder bei Demonstrationen in Berlin mit Z-Shirts herumlaufen oder aktiv den Vernichtungskrieg gegen die Ukraine befürworten, sollen sie gerne, wie viele putinnahe Oligarchen, auf eine EU-weite Sanktionsliste kommen.
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