Im Bezirk Lichtenberg sind nachträglich 466 Wahlbriefe eingegangen. In der Frage, ob die SPD oder die Grünen hinter der CDU auf dem zweiten Platz gelandet sind, könnte das einen Unterschied machen. Berlinwahl2023
Alles paletti – das war der Tenor, nachdem am Sonntag um 18 Uhr die Wahllokale in Berlin geschlossen hatten. Zwei Tage später zeigt sich: Es gab erneut eine Panne. Und sie könnte politisch wichtige Auswirkungen auf das Endergebnis haben. Wie am Dienstag bekannt wurde, sind im Bezirk Lichtenberg nachträglich 466 Wahlbriefe eingegangen.
Bröchler rechnet mit einem Ergebnis der Überprüfung im Laufe dieser Woche. Beim endgültigen Wahlergebnis würden die Briefwahlstimmen natürlich berücksichtigt. „Wir haben keine Anhaltspunkte dafür, dass es zu weiteren Vorfällen gekommen ist“, sagte Bröchler. Ob aus diesem Vorfall sogar eine berlinweite Nachzählung resultieren könnte, könne er zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, sagte der Landeswahlleiter zudem dem Tagesspiegel.
Wie Lichtenbergs stellvertretender Bezirksbürgermeister Kevin Hönicke berichtete, wurden die 466 Wahlbriefe am Montag von der Deutschen Post zugestellt. „Sie wurden am Wochenende von der Post vergessen zu übergeben“, schrieb er bei Twitter und bestätigte damit. „Da sie von den Wählenden aber rechtzeitig abgesendet wurden, müssen sie ins Wahlergebnis mit einfließen.
Hönicke betonte, dass die Panne diesmal bei der Post zu suchen ist und nicht wie bei den vielen Fehlern im September 2021 bei der Berliner Wahlorganisation. „Das Problem wurde leider von der Deutschen Post verursacht und das Wahlamt trifft keine Schuld.“ Die Stimmen sollten am Mittwoch in das Gesamtergebnis eingerechnet werden. Wie der Effekt für Bezirk und Land sein werde, „wird sich dann zeigen“.
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