Noch nie hat in Bremen eine AfD-Fraktion eine Legislatur überdauert. Auch wenn sich das nicht ändert, gibt es nicht unbedingt Grund zum Jubilieren.
BREMEN taz | Auch hinter einem antifaschistischen Schutzwall können Nazis gedeihen. Das lehrt die Geschichte. Insofern sollte man Bremens Glück nicht überbewerten. Denn ja, es stimmt: Im November 1932 hatte die NSDAP hier gerade mal 20,6 Prozent – schwächer war sie nirgends. Und noch nie hat es die AfD geschafft, in Fraktionsstärke eine Legislaturperiode in der Bremischen Bürgerschaft zu überleben, dem Bremer Landtag.
Weil die Partei dann mit einer querulatorischen, weil aussichtslosen Klage gegen den Ausschluss den Staatsgerichtshof belämmert hat – der Rechtsweg ist erst nach der Wahl offen –, hat der auch in der Sache einen überdeutlichen Wink gegeben: „Vorliegend ist kein besonders qualifizierter Rechtsverstoß ersichtlich, der einen Wahlfehler von außerordentlichem Gewicht begründet“, heißt es in dessen Beschluss.
Best of BremenBremen stört nicht weiter – trotz seines schlechten Rufs. Eine Statistik, die Bremen als Schlusslicht ausweist, ist schnell gefunden. Irgendein Bildungsmonitor, ein Armutsranking, eine Kriminalitätsstatistik. Und auch noch das: Vier Jahre lang ist Bremen von einem rot-grün-roten Senat regiert worden.
Australia Latest News, Australia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
FCN: Nur noch einer fit: Torwart-Chaos beim Club noch viel größerNach dem Saison-Aus von Christian Mathenia (31/Schulter) und dem Ausfall von Peter Vindahl steckt der Club in einem großen Torhüter-Dilemma.
Read more »
Stephan Brandner: AfD wirkt: Dena-Geschäftsführer tritt folgerichtig sein Amt nicht an --- (Cityreport24-Nachrichtenblog)Berlin (ots) Aktuellen Medienberichten zufolge tritt Dena-Geschäftsführer Michael Schäfer von seinem erst im April geschlossenen Vertrag zurück. Die Deutsche Energie-Agentur GmbH (Dena) ist …
Read more »
höchster anteil an wahlberechtigten mit migrationsgeschichte in bremenBremen hat mit 17,8 Prozent im Ländervergleich den höchsten Anteil von Menschen mit Migrationsgeschichte unter den Wahlberechtigten. Der Durchschnitt liegt bei 11,5 Prozent, teilte das Sozialressort mit.
Read more »
versuchskreuzer 'bremen' bleibt in vegesackEinst war der Hafen das Zentrum des Lebens in Vegesack. Nun soll er sich wieder in diese Richtung entwickeln. Was eine neu gegründete Gesellschaft dazu beitragen möchte.
Read more »