Die Hotspot-Regelung ist vage. Offizielle Kriterien zur Ausweisung fehlen. Was der Gesundheitsminister tut, ist ein Witz. Ein Kommentar. Lauterbach
Normalerweise wünschen sich die Ministerpräsidenten möglichst viel Autonomie und wenig Hereingerede durch den Bund. Nun, in Corona- Zeiten, ist alles anders. Da rufen sogar diejenigen nach strengen Vorgaben aus Berlin, denen der Föderalismus sonst nie weit genug gehen konnte. Die Hotspot-Regeln im Infektionsschutzgesetz seien „viel zu schwammig“, klagt etwa Bayerns Gesundheitsminister.
[Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.] Wann genau diese erreicht ist, lässt die Neuregelung ebenso offen wie die Frage, ob die Hotspot-Regelung räumlich eng begrenzt bleiben muss oder auch ganze Bundesländer umfassen kann. Egal, was die Länder nach dem 2. April also beschließen: Bei derart vager Formulierung laufen sie immer Gefahr, dass ihre Entscheidungen von den Gerichten wieder einkassiert werden.
Das alles ist – angesichts der hohen Inzidenzen und der heftigen Emotionen beim Thema Coronaschutz – eine sehr ungute, um nicht zu sagen gefährliche Gemengelage. Sie hätte sich vermeiden lassen, wenn Justiz- und Gesundheitsminister an einem Strang gezogen und nicht in unterschiedliche Richtungen gewollt hätten.
Australia Latest News, Australia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Die polnische Regierung missbraucht die FlüchtlingskrisePolen wird gefeiert, weil das Land ukrainischen Flüchtlingen hilft. Doch für Menschen aus Drittstaaten gilt das nicht; das Rechtssystem wird heimlich umgebaut. Migration
Read more »
Milde Infektion, schwerwiegende Folgen: Die Seuche, die zigtausend Ungeborene trafSeit 2016 war bekannt, dass Zika-Viren die Hirnentwicklung von Föten stören und Mikrozephalie auslösen. Ärzte warnten. Doch die Behörden taten nichts. (T+)
Read more »
(S+) Russlands Oligarchen unter Druck: Die Jagd auf die JachtenAuf den Weltmeeren hat ein bizarres Katz-und-Maus-Spiel begonnen. Im Mittelpunkt: die Luxusschiffe der sanktionierten Putin-Freunde. Der Versuch, ihrer habhaft zu werden, ist ein Krimi – mit offenem Ausgang.
Read more »
Oscars 2022: Die besten Momente, die Sie vielleicht verpasst habenOscars 2022: Die besten Momente, die Sie vielleicht verpasst haben... oscars oscars2022 academyawards academyawards2022
Read more »