Eine Analyse von Ulrich Reitz - Wer die Panzer-Entscheidung verstehen will, muss auf das „Timing“ schauen
Beginnen wir mit einem Kalauer: Wer bei Olaf Scholz Führung bestellt, bekommt sie - von Emanuel Macron und von Joe Biden. Der deutsche Bundeskanzler ist der letzte in der alliierten Dreier-Reihe. Wie das zu seinem Anspruch auf Deutschland als Führungsmacht passt, wird sein Geheimnis bleiben.
Es ist ein dreifaches Signal: an die Russen, die Ukrainer und die Bevölkerung in den eigenen Ländern. An die Russen, dass der Westen mit seiner Militärhilfe für die Ukraine nicht nachlassen wird. Dass es sich Putin also noch einmal überlegen sollte, im Frühjahr die nächste großangelegte Offensive gegen die Ukraine zu starten. Dasselbe Signal geht an die Ukrainer: die Solidarität steht.
Was die deutsche Innenpolitik angeht, kann man festhalten, dass diese Entscheidung von Scholz ohne den Druck, den seine beiden Koalitionspartner gemacht haben –vor allem – wohl nicht so gefallen wäre. Erst vor kurzem hat die grüne Außenministerin Annalena Baerbock eine Kurskorrektur vorgenommen. Indem sie in einem außenpolitischen Grundsatz-Interview erklärte, die Ukraine müsse diesen Krieg gewinnen. Scholz hat seine alte Formel hingegen immer noch nicht verändert, wonach Russland nicht gewinnen und die Ukraine nicht verlieren dürfe. Damit setzt sich Scholz – auch vor seinen Partnern
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