Diskussion um NATO-Ziel: Wie war das mit den zwei Prozent?
nicht etwas anderes versprochen? Viele seiner Zuhörer hatten ihn so verstanden, dass Deutschland das Sondervermögen bekommt und obendrein mehr als zwei Prozent des BIP für Verteidigung ausgibt. Darauf spielte CDU-Fraktionschef Friederich Merz nun auch in der Haushaltsdebatte im Bundestag an.
Merz meinte, Scholz habe vor knapp vier Wochen genau diesen Eindruck erweckt. Was dieser mit Kopfschütteln quittierte - und damit Recht hatte. Folgendes hatte Scholz gesagt: "Der Bundeshaushalt 2022 wird dieses Sondervermögen einmalig mit 100 Milliarden Euro ausstatten. Die Mittel werden wir für notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben nutzen. Wir werden von nun an Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren.
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