Zivilgesellschaft: Mit Plattformräten gegen die Tech-Oligarchie

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Laut Koalitionsvertrag will die Bundesregierung den Aufbau von Plattformräte fördern. Die Gremien könnten dabei helfen, das Demokratiedefizit im digitalen Raum abzubauen. Dazu aber müssen individuelle und kollektive Datenrechte zusammengedacht werden.

. Er wird damit begründet, dass Individualdaten immer auch Informationen über gemeinschaftliche kulturelle Eigenheiten beinhalten, die sich auf andere Mitglieder der Gemeinschaft übertragen lassen. Darüber hinaus ergeben personenbezogene Daten erst dann wertvolle Informationen, wenn sie in Relation zu vergleichbaren Daten anderer Personen gesetzt werden. Individuelle Daten weisen daher notwendigerweise immer auch eine kollektive Komponente auf, so das Argument.

“ für die Plattformökonomie. Viljoen will so die informationelle Selbstbestimmung Einzelner und die Gemeinwohlinteressen von Gruppen zusammenführen.Die demokratische Kontrolle über verhaltensgenerierte Daten ist vergleichbar mit einem Betriebsrat, mit dessen Hilfe Beschäftigte gemeinsam über ihre Arbeitsbedingungen mitentscheiden.

Um diese komplexen Fragen angemessen zu klären, sollten im Plattformrat ausgewählte Expert:innen aus der Zivilgesellschaft vertreten sein. Sie entwickeln in Anwaltschaft der Nutzer:innen eigene Positionen und fordern diese gegenüber dem Plattform-Management ein. Wichtig ist dabei, dass der Rat tatsächlich die User sowie betroffene Nicht-User repräsentiert und durch eine Wahl legitimiert wird.

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