Zu spät gehandelt? Bundeskanzler Scholz widerspricht seinem Vize Habeck beim Thema Waffenlieferungen. Der hatte sich in der Ukraine „beschämt“ gezeigt und entschuldigt.
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Habeck hatte bereits im Mai 2021 lange vor dem russischen Angriff auf die Ukraine bei einem Besuch in Kiew die Lieferung von „Defensivwaffen“ in die Ukraine gefordert. Deutschland sei damals „nicht in der Lage oder nicht willens“ gewesen, dies zu tun, hatte der Grünen-Politiker am Montag in dem Gespräch mit Selenskyj während seines Ukraine-Besuchs auf Englisch gesagt.„Es hat zu lange gedauert und es war zu spät. Ich weiß das.
Hebestreit bekräftigte, dass die Bundesregierung immer nach drei Prinzipien gehandelt habe: Möglichst starke Unterstützung der Ukraine, Vermeidung eines direkten Konflikts zwischen der Nato und Russland, keine nationalen Alleingänge.Diesen Grundsätzen sei man seit der ersten Entscheidung über Waffenlieferungen in die Ukraine am 26. Februar 2022 - zwei Tage nach der russischen Invasion - treu geblieben.
Ein Video mit den Aussagen Habecks war vom Büro Selenskyjs verbreitet worden. Auf die Frage, was der ukrainische Präsident denn geantwortet habe, sagte Habeck am Mittwoch in einem Interview des Deutschlandfunks nur: „Es hat danach ein sehr offenes und ein sehr ehrliches Gespräch gegeben.“
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