Das Bundesjustizministerium geht gegen Twitter vor. Es geht um den Umgang mit illegalen Inhalten auf der Plattform. bmj_bund
eingeleitet. Das gab die Behörde des Bundesjustizministeriums per Pressemitteilung bekannt. So lägen „hinreichende Anhaltspunkte für Versäumnisse im Beschwerde-Management der Anbieterin von Twitter in Deutschland vor“, heißt es.. Grundlage für das Verfahren ist laut Mitteilung das Netzwerkdurchsetzungsgesetz .eingeleitet. Grund: der Verdacht auf systemisches Versagen im Beschwerdemanagement.
Das NetzDG legt Online-Plattformen in Deutschland Pflichten im Umgang mit Beschwerden über potenziell rechtswidrige Inhalte auf. Sie müssen unter anderem schnell prüfen, ob etwas nach dem NetzDG als rechtswidrig einzustufen ist. Ein rechtswidriger Beitrag soll in spätestens sieben Tagen gelöscht werden. Das Bundesamt für Justiz hat die Aufsicht dazu.
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