Künftig sollen sich die Länder bei ihren Investitionen in Kitas vor allem auf eines konzentrieren: auf die Qualität der Betreuung. Der Bundestag hat dazu am Freitag ein neues Gesetz auf den Weg gebracht.
-Fraktion – die am Ende aber überraschend für den Gesetzentwurf stimmte. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Nicole Höchst, warf der Regierung falsche Prioritäten vor und warnte vor dem „Absturz Deutschlands als Bildungsnation“.Drei Grafiken zeigen, wie zufrieden Eltern mit der Digitalisierung der Schulen in ihrem Bundesland sind
Mit der Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag ist noch nicht die letzte Hürde genommen: In seiner nächsten regulären Sitzung am 16. Dezember muss der Bundesrat dem Kita-Qualitätsgesetz noch zustimmen – sonst kann es nicht in Kraft treten. Um den Ländern entgegenzukommen, hatte die Ampel zuletzt noch einige Änderungen vorgenommen.
So wird der Bund etwa das Förderprogramm „Sprach-Kitas“, anders als zunächst geplant, noch bis zum Sommer 2023 weiterfinanzieren. Dann sollen die Länder nach dem Willen von Paus die Finanzierung fortsetzen. Ursprünglich sollte die Bundesförderung bereits zum Jahresende auslaufen – was viele Länder verärgert hatte.
Auch in einem anderen Punkt gab die Ampel nach. In einer ursprünglichen Fassung sollte das neue Gesetz die Länder dazu verpflichten, die Kita-Gebühren künftig nach bestimmten sozialen Kriterien wie etwa Einkommen der Eltern oder Anzahl der kindergeldberechtigten Kinder zu staffeln. Hier soll nun alles beim Status Quo bleiben.
Ob das letztendlich reicht, um das Gesetz am 16. Dezember auch durch den Bundesrat zu bringen, wird sich zeigen.
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