Der Bundestag hat das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz gebilligt, das auch für mehr Digitalisierung im Gesundheitswesen sorgen soll. DigitalHealth Krankenhauspflegeentlastungsgesetz
gebilligt. Das Gesetz soll auch wichtige Bereiche der digitalen Gesundheitsversorgung regeln. Vom Ausschuss wurden 32 Änderungsanträge von SPD, Grünen und FDP angenommen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will damit unter anderem die Pflegekräfte stärken, aber auch die elektronische Patientenakte voranbringen.
sieht die im Gesetz verabschiedete Neuregelung zur TI-Pauschale vor, die Berechnung für Ärzte und Psychotherapeuten vom GKV-Spitzenverband und der KBV bis Ende April 2023 vornehmen zu lassen. Die Neuregelung soll bis zum 30. Juni in Kraft treten.Mit dem KHPflEG will die Bundesregierung dem Trend entgegenwirken, dass viele Anbieter ihre Systeme geschlossen halten. Einige Hersteller und Softwareanbieter würden ausschließlich mit ausgewählten anderen Anbietern kooperieren.
Konkret dient Paragraf 332 a dazu, Hürden für Leistungserbringer wie Ärzte und Apotheken abzubauen. Wettbewerbsverzerrende Praktiken sollen beendet werden, die derzeit "aufgrund von Beschränkungen durch Anbieter und Hersteller informationstechnischer Systeme im Rahmen der Telematikinfrastruktur bestehen.
– etwa welche Teile der Praxisakten in die ePA sollen oder in welchen Abstufungen die Versicherten Einfluss auf ihre ePA nehmen können. Auch KBV-Chef Dr. Andreas Gassen monierte "Ärzte und Psychotherapeuten sollen dann verpflichtet sein, jede existierende ePA auch mit Daten zu füllen". Sofern Patienten nicht explizit widersprechen, könnten diese Daten unter anderem auch zu Forschungszwecke genutzt werden.
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