Kein Knöllchen: Blitzer ohne Folgen: In diesen Situationen kann ein zu hohes Tempo gerechtfertigt sein
Die einfache Antwort: Ja. Für einen straffreien Verstoß gegen die Verkehrsvorschriften muss ein sogenannter „Rechtfertigender Notstand" gegeben sein. Quasi ähnlich wie bei der Notwehr. Der Rahmen hierfür wird in §34 des Strafgesetzbuchs und in §16 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten festgelegt.
Auch muss „das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich" überwiegen. Der Grund für den Verstoß muss also die entstehende Gefahr klar überwiegen. Der Verstoß muss weiter ein sogenanntes „angemessenes Mittel" darstellen. Das gewählte Mittel, also beispielsweise eine Geschwindigkeitsüberschreitung, muss geeignet sein, die Gefahr abzuwenden. Tritt ein Notfall außerhalb des Autos auf, ist in der Regel ein Notarzt zu rufen.
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