Analyse: Causa Graichen: Jetzt steht Habecks Integrität auf dem Spiel
Glanz oder gar Glamour ist nichts, was einem beim Stichwort „Beamteter Staatssekretär“ als erstes einfällt. Dabei ist der Job mit 15.000 Euro monatlich plus Ministerialzulage durchaus ordentlich besoldet. Hinzu kommen eine gewisse Machtfülle und Entscheidungsbefugnis.
Dieses Verfahren soll nun überprüft und gegebenenfalls neu aufgesetzt werden. Graichen bedauerte am Freitag sein Vorgehen und sprach wie Habeck von einem Fehler. Kann ja mal passieren - unter 18 möglichen Kandidaten ausgerechnet den Trauzeugen auszuwählen. „Das ändert sich aber, denn in der Empfehlung des eigenen Trauzeugen für eine Führungsposition liegt eine Grenzüberschreitung, die jedes Fingerspitzengefühl vermissen lässt“, stellt FDP-Mann Kruse klar. „Wenn es stimmt, dass Patrick Graichen in einer Vorauswahl seinen Trauzeugen empfohlen hat, dann ist das Maß überschritten.“Denn: „Staatssekretäre müssen über jeden Verdacht der Vorteilsannahme erhaben sein.
Der Vertrauensbruch wiegt umso schwerer, als dass Graichen und Habeck mit der Energiewende und dem Heizungstauschgesetz gerade tief in das Leben der Menschen eingreifen. Von den Bürgern Opfer verlangen und zugleich den Eindruck erwecken, Macht und Posten zum eigenen Vorteil zu nutzen: Das ist eine toxische Mischung. Das zerstört Akzeptanz, anstatt sie zu schaffen. Das verstärkt das Gefühl vieler von „die da oben und wir hier unten“.
Gleichwohl gilt auch für den früheren Grünen-Chef und heutigen Vizekanzler Habeck einen Fehler als solchen nicht nur zu benennen, sondern ganz konkret für Aufklärung zu sorgen. Dazu gehört auch, das kritisierte Auswahlverfahren transparent zu machen.
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