Corona aktuell: Die Bundesregierung sieht Deutschland vor einem Wendepunkt in der derzeitigen Omikron-Welle und stellt baldige Lockerungen der Corona-Einschränkungen in Aussicht.
Unklar sind die Kriterien, ab wann der Impfmechanismus aktiviert werden soll. Die Details sollen noch formuliert werden, in dem Antrag ist von Schwere und Übertragbarkeit einer Virusvariante und der Immunität in der Bevölkerung die Rede. Der Impfmechanismus solle bei Bedarf vom Bundestag aktiviert werden, ähnlich wie bei der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite.
Daneben gibt es eine Initiative einer Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki gegen eine allgemeine Impfpflicht. Eine weitere Gruppe um den FDP-Politiker Andrew Ullmann arbeitet an einem Vorschlag für einen"Mittelweg": Mit einem Beratungsgespräch für alle volljährigen Ungeimpften. Und wenn so nach gewisser Zeit die nötige Impfquote nicht erreicht wird, einer Pflicht zum Nachweis einer Impfung ab 50 Jahren.
Bereits vor einiger Zeit hat der Bundestag beschlossen, dass von Mitte März an eine berufsbezogene Impfpflicht für Angestellte im Pflege- und Gesundheitsbereich gelten soll. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte es im Eilverfahren ab, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen. Die Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit im eigentlichen Verfahren steht noch aus.
Diese Zahlen haben allerdings nur begrenzt Aussagekraft. Experten gehen von einer hohen Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Testkapazitäten und Gesundheitsämter sind vielerorts am Limit, Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt. Deshalb bildet das SZ-Corona-Dashboard einen Mittelwert aus den Meldungen der vergangenen sieben Tage ab, der Schwankungen von Tag zu Tag ausgleichen soll.
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