Corona-Proteste: Justiz geht gegen Holocaust-Relativierung vor Coronavirus Demonstrationen Nazisymbole
In mehreren Bundesländern geht die Justiz verstärkt gegen Nazi-Symbole bei Corona-Protesten vor. Der thüringische Verfassungsschutzchef warnt zudem vor einer Radikalisierung von Corona-Leugnern.Es ist insbesondere die Verharmlosung des Nationalsozialismus, die der Politik Sorge bereitet: Immer wieder heften sich Menschen bei Corona-Demonstrationen den gelben Judenstern versehen mit der Aufschrift"Ungeimpft" an.
Das sei eine ekelhafte und antisemitische Relativierung des Holocaust und müsse strafrechtlich verfolgt werden, sagt der Grünen-Fraktionsvize im Bundestag, Konstantin von Notz. In mehreren Bundesländern passiert vermehrt genau das.Das Tragen des gelben Sterns erfülle in ihren Augen den Straftatbestand der Volksverhetzung, erklärte Bremens Justizsenatorin Claudia Schilling gegenüber dem RND.
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