Die Linkspartei begeht ihren 15. Geburtstag. Vom Krisenparteitag Ende Juni in Erfurt erhofft man sich einen neuen Aufbruch. Ein Text von PascalBeucker.
BERLIN taz | Es ist ein Jubiläum, bei dem keine rechte Feststimmung aufkommen will. An diesem Donnerstag feiert die Linke ihren 15. Geburtstag, mitten in der größten Krise ihrer Geschichte. Von den großen Hoffnungen von einst ist nicht viel geblieben. Statt vereint die gesellschaftlichen Verhältnisse in der Bundesrepublik zum Tanzen zu bringen, droht sich die Partei in den Untergang zu streiten.
Aufbruchstimmung übertünchte Konflikte Die Rede von Lothar Bisky, dem anderen Gründungsvorsitzenden, war weniger kraftstrotzend. Zwar bekundete auch er selbstbewusst: „Wir sind angetreten, die politischen Kräfteverhältnisse hier im Land und in Europa zu verändern.“ Aber dem ostdeutschen Intellektuellen war die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit, mit der Linke von jeher zu kämpfen haben, nur allzu bewusst.
„Kein Recht, diese linke Partei zu verspielen“ Das schien sich auszuzahlen: Im Westen zog die Linkspartei in ein Landesparlament nach dem anderen ein, im Osten konnte sie an die Über-20-Prozent-Ergebnisse der PDS anknüpfen. Bei der Bundestagswahl 2009 kam die Partei mit 11,9 Prozent zweistellig durchs Ziel – 8,7 Prozent holte sie im Westen, 28,5 Prozent im Osten. Davon kann sie heute nur noch träumen.
Nicht viel mehr als ein Rohbau Bodo Ramelow hat 2007 als Fusionsbeauftragter der PDS entscheidend zur Gründung der Linkspartei beigetragen. Der heutige Ministerpräsident Thüringens spricht von einem „Rohbau“, den er damals abgeliefert habe. Das Problem sei, dass sich jedoch nicht um den Innenausbau gekümmert worden sei.
Auf diese Grundlage hatten sich die PDS und die WASG Ende März 2007 auf parallel stattfindenden Parteitagen in den Dortmunder Westfalenhallen verständigt. Diese Eckpunkte waren die Basis für den Gründungsparteitag im Juni 2007, also der Gründungskonsens.
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