Aus HartzIV wird Bürgergeld. Das zumindest dürfte sicher sein – aus der angekündigten Reform wird nach vielem Schleifen aber wohl eher ein Reförmchen, meint unsere Autorin.
zumindest im ersten halben Jahr die Möglichkeit haben sollen, einen Job zu finden, der ihnen gefällt. Nicht nur einen, der zumutbar ist.So doof, dass die Unionsgeführten Länder das Gesetz im Bundesrat blockiert haben – deswegen muss es nun im Vermittlungsausschuss angepasst werden.Bild: dpa / Karl-Josef HildenbrandUnd ja, nun gibt es das eben nicht. Menschen – Alleinlebende und Familien – müssen also weiterhin mit schweren Sanktionen rechnen.
Der eigentliche Plan war es, auf positive Anreize zu setzen, statt auf Strafen. Auf Weiterbildungsprämien zum Beispiel.doch auch so bequem sein kann. Tja und nun wird sich das Bürgergeld ein wenig anders gestalten. Die"Vertrauenszeit" soll es nicht geben, volle Sanktionen von Anfang an möglich sein.Bei einer Pressekonferenz nach der Einigung von Ampel und Union erklärte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann, diese Entscheidung sei auch für die Mitarbeiter:innen der Jobcenter sinnvoll. Der vorherige Vorschlag sei unpraktisch gewesen.
Denn so wird es jungen Menschen ermöglicht, Geld zu verdienen – und es auch behalten zu dürfen, ohne dass es auf das"Familienvermögen" angerechnet wird.Die Koalitionäre, so kommt es in der Pressekonferenz rüber, sind guter Dinge. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, spricht davon, so"breite Akzeptanz in der Bevölkerung zu schaffen".
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