EU und USA gehen im Subventionsstreit aufeinander zu: US-Präsident Joe Biden und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigten ein Abkommen für Mineralien für Autobatterien an.
und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag nach einem Treffen im Weißen Haus an.
Ein solches Abkommen soll es ermöglichen, dass auch in Europa hergestellte Elektrofahrzeuge für Steuergutschriften der USA infrage kommen. Hintergrund des Streits ist ein US-Gesetz, das milliardenschwere Investitionen in den Klimaschutz und Subventionen für die US-Industrie vorsieht. Das hat in Deutschland und der EU Sorge vor Wettbewerbsnachteilen ausgelöst.
Ziel ist es nun, Abkommen für den Bereich kritischer Mineralien mit Brüssel zu schließen. Der Begriff Freihandelsabkommen ist in dem US-Klimagesetz nicht definiert. In der gemeinsamen Mitteilung der EU-Kommission und des Weißen Hauses ist nun von einem"gezielten Abkommen" die Rede.
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