Weil sie zwei Sonder-Ausschusssitzungen des Bundestags zum Fall der umstrittenen Absetzung von BSI-Chef Arne Schönbohm abgesagt hat, wurde SPD-Politikerin Nancy Faeser stark kritisiert. Bei einer Befragung ließ sie sich von einer Sprecherin vertreten, sagte nicht selbst aus.
Besonders aus der Union erhielt sie für ihr Vorgehen Kritik. Doch nun will die Ministerin selbst Stellung beziehen.
In einem Interview mit der „wochentaz“ sagte sie: „Ich werde in der nächsten regulären Sitzung des Innenausschusses am kommenden Mittwoch da sein und dann können alle ihre Fragen stellen.“ Die Kritik, dass sie an vorherigen Sitzungen nicht teilnahm, weist sie jedoch zurück. Sie sei in etlichen Innenausschusssitzungen gewesen und niemand habe sie „zu der Sache gefragt“. Sie vermutet, dass die Union dieses Thema aktuell hochziehe, um ihren Wahlkampf in Hessen zu torpedieren. Dort ist Faeser nämlich Spitzenkandidatin.
In Berlin verlangen CDU und CSU nun weitere Maßnahmen. In einem dreiseitigen Schreiben vom 15. September fordern Fraktionsvize Andrea Lindholz und Innen-Sprecher Alexander Throm , laut „Bild“, jetzt sogar „Akteneinsicht in Sachen Versetzung des ehemaligen BSI-Präsidenten Arne Schönbohm“. Ihr eindringlicher Appell an die Ministerin: „Es ist Ihre Aufgabe, hier nun endlich ganz persönlich für Transparenz zu sorgen.“ Wie aus dem Schreiben hervorgeht, hat Schönbohm bereits „eine Verzichtserklärung im Hinblick auf Datenschutzrechte“ abgegeben. Somit würde der Akteneinsicht nichts mehr im Wege stehen. Faesers Ministerium bestätigt den Erhalt des Briefes.
Australia Latest News, Australia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Faeser will sich am Mittwoch im Bundestag zu Fall Schönbohm befragen lassenBundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich am Mittwoch im Innenausschuss des Bundestags Fragen zum Fall des versetzten Berhördenleiters Arne Schönbohm
Read more »
- Bundesinnenministerin Faeser will sich am Mittwoch im Ausschuss zum Fall Schönbohm äußernBundesinnenministerin Faeser will sich am kommenden Mittwoch im Innenausschuss des Bundestags zur Abberufung von Berhördenleiter Schönbohm äußern.
Read more »
Fall Schönbohm: Faeser will sich am Mittwoch in Ausschuss äußernInnenministerin Nancy Faeser will am kommenden Mittwoch in einem Ausschuss Stellung zu Schönbohm beziehen. Die Politik-News im Blog.
Read more »
- Bundesinnenministerin Faeser will sich am Mittwoch im Ausschuss zum Fall Schönbohm äußernBundesinnenministerin Faeser will sich am kommenden Mittwoch im Innenausschuss des Bundestags zur Abberufung von Berhördenleiter Schönbohm äußern.
Read more »
Faeser will sich am Mittwoch im Bundestag zum Fall Schönbohm befragen lassenBundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich am Mittwoch im Innenausschuss des Bundestags Fragen zum Fall des versetzten Behördenleiters Arne Schönbohm
Read more »
Fall Schönbohm: Faeser will nun doch im Innenausschuss Stellung beziehenZweimal blieb die Innenministerin einer Sondersitzung zum Fall Schönbohm fern. Am nächsten regulären Treffen des Innenausschusses will Nancy Faeser nun teilnehmen: »Dann können alle ihre Fragen stellen.«
Read more »