Gigabitförderung: Wirtschaft sieht viele Stellschrauben nicht richtig gestellt Bitkom Digitalisierung
reagiert, die das Bundesministerium für Digitales und Verkehr am Montag veröffentlicht und in Kraft gesetzt hat. Das Haus von Volker Wissing habe trotz einiger guter Ansätze und Änderungen hat das Bundesdigitalministerium "wichtige Hebel für den schnelleren Ausbau Deutschlands ungenutzt gelassen", moniert Jürgen Grützner, Geschäftsführer des Branchenverbands VATM.
sei ein Kompromiss zwischen dem BMDV, den Ländern und den Kommunen, "der die Ausbaupraxis der Unternehmen und die nur in begrenztem Maße zur Verfügung stehenden Tiefbaukapazitäten nicht hinreichend berücksichtigt", kritisiert auch der Bundesverband Breitbandkommunikation . Vor allem fehle es an einer Begrenzung der parallel laufenden Förderverfahren und einer effizienten Verzahnung mit dem eigenwirtschaftlichen Ausbau.
Die vorgesehenen, aber erst von 2024 an verpflichtenden Branchendialoge vor einer Marktsondierung und das Limit für Fördersummen pro Bundesland sieht der Breko positiv. Anstelle der Zusammenfassung nicht benötigter Fördermittel eines Jahres in einem Gesamttopf hätte das BMDV jedoch den Ländern, die ihre Mittel nicht ausgeschöpft haben, im darauffolgenden Jahr einen verhältnismäßig höheren Anteil zuweisen sollen.
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