Koalitionsausschuss: Beratungen offenbar beendet - gleich äußern sich die Ampel-Spitzen
Die hauptsächlichen Fragen seien längst gelöst. Es gehe nun noch um viele Details, die zu einem guten Gesamtwerk passen sollten. Dies werde die viele Mühe gelohnt haben. Die Öffentlichkeit werde überrascht sein, was alles drin sei, betonte Scholz. Es gehe um die Modernisierung des Landes und um Klimaschutz.“ berichtet, soll die Stimmung zudem zunehmend hitziger werden.
Es gehe im Koalitionsausschuss um wichtige Festlegungen für die Modernisierung des Landes und den Fortschritt in Deutschland, sagte Scholz. „Wir wissen, es hat viele Jahrzehnte gegeben, in denen alles viel zu langsam voranging. Das muss sich ändern, und das wird sich auch ändern“, betonte er.
Die Beteiligten seien „in vertrauensvollen und konstruktiven Gesprächen weit vorangekommen“, teilten die Parteien am Montagnachmittag mit. Wegen der deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen in Rotterdam sei die Sitzung aber unterbrochen worden. „Die Gespräche des Koalitionsausschusses werden daher morgen Vormittag fortgesetzt.
Der FDP-Haushaltspolitiker Otto Fricke sagte am Montagmorgen im Deutschlandfunk, für ihn seien die langen Verhandlungen eher ein Zeichen, dass man sich bemühe, über Kompromisse Lösungen zu finden.Nach scharfer Kritik von Vizekanzler Habeck ist das Bemühen nun groß, die Wogen zu glätten. Besonders drei große Themen dürften die Regierung am Sonntag bis in die Nacht beschäftigen.
Australia Latest News, Australia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Bundesregierung: Koalitionsausschuss: Scholz kündigt „sehr, sehr gute Ergebnisse“ anSeit Sonntag sitzen die Koalitionäre zusammen, einen Durchbruch gibt es bisher nicht. Der Kanzler meldet allerdings Einigungen in „hauptsächlichen Fragen“.
Read more »
Stundenlange Verhandlungen beim Koalitionsausschuss: Ampel-Koalition ringt um Einigung in strittigen PunktenDie Liste der Streitthemen in der Ampel-Koalition ist lang: Vor allem die Grünen und FDP liegen mit ihren Vorstellungen weit auseinander. Seit mehr als zwölf Stunden beraten die Spitzen der Ampel-Koalition im Kanzleramt – noch ohne Ergebnis.
Read more »
Koalitionsausschuss: Ampel vertagt sich auf DienstagViel länger als geplant sitzen die Spitzen von SPD, Grünen und FDP zusammen, um Streitfragen der Ampel-Koalition aus dem Weg zu räumen. Doch auch nach einer langen Nacht und einem zähen Vormittag gibt es noch keine Einigung. Die Regierungspartner nehmen am Dienstag einen neuen Anlauf.
Read more »
Ampel: Koalitionsausschuss unterbrochen – Fortsetzung am DienstagDie Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat ihr Spitzengespräch am Montag vorerst unterbrochen. Das Treffen soll am Dienstag fortgesetzt werden.
Read more »