Demonstranten, die seit Monaten regelmäßig die Straßen blockieren, sind laut Verfassungsschutz keine extremistischen Staatsfeinde.
schließe sich damit einer ähnlichen Bewertung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz aus der vergangenen Woche an.
Die Blockaden und anderen Störaktionen hätten nicht „die rechtliche Qualität der Nötigung von Verfassungsorganen“, sagte Akmann. Dafür wäre „eine ganz besondere qualifizierte Form von Gewalt“ nötig – die Form von Sitzblockaden der Gruppe falle aber nicht darunter. Die Blockaden seien zwar ein Fall für Polizei und Justiz, „aber anders zu bewerten als terroristische Handlungen“.
Australia Latest News, Australia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Klima-Kleber blockieren erneut den Verkehr auf Berlins StraßenNeue Woche, frischer Kleber. Auch am Montag haben Klima-Aktivisten ihre Proteste fortgesetzt und blockieren mehrere Straßen in der Hauptstadt!
Read more »
Vom Verfassungsschutz beobachtet: Islamisches Zentrum Hamburg tritt aus Schura ausEs gilt als Außenposten des Regimes in Teheran, wird vom Verfassungsschutz beobachtet: Nach scharfer Kritik ist das als extremistisch eingestufte IZH aus dem Rat der Islamischen Gemeinschaften ausgetreten.
Read more »
Nach acht Monaten kommt wieder ein Zug aus Kiew in Cherson anRussland greift die Infrastruktur der Ukraine seit Wochen mit Raketen an. Großbritannien will das Land stärker bei der Abwehr der Attacken aus der Luft unterstützen. Polen trauert um die Opfer des Raketeneinschlags im ukrainischen Grenzgebiet. Und nach acht Monaten kommt wieder ein Zug aus Kiew in Cherson an. Was heute passiert ist.
Read more »
Kater taucht nach Monaten im Tierheim wieder auf – 400 Kilometer entferntEine regelrechte Odyssee legte ein Kater aus Frankreich in den letzten Monaten zurück. Seine Besitzer suchten verzweifelt nach ihm – und erhalten plötzlich eine Nachricht.
Read more »
Füchse-Star Chrintz rechnet mit 12 Monaten RehaWenn heute der erste Doppelspieltag der 1. und 2. Bundesliga in der Schmeling-Halle steigt – erst Potsdam gegen Hüttenberg (12.30 Uhr) dann Füchse gegen Lemgo (16 Uhr/Sky) – fehlt ein Fuchs. Rechtsaußen Valter Chrintz (22) zog sich vor 14 Tagen beim Spiel in Minden einen Kreuzbandriss zu.
Read more »