CDU-Politiker fordert Rücktritt: Faeser steht für Gastbeitrag in Antifa-Medium in der Kritik
Nancy Faeser hat sich bislang nicht selbst zur Debatte um ihre Person geäußert.
Der Verein wird im jährlichen Bericht des bayerischen Landesverfassungsschutzes namentlich erwähnt, diverse andere Landesbehörden beobachten ihn seit seiner Gründung im Jahr 1947, haben aber inzwischen von einer namentlichen Erwähnung abgesehen. So sieht etwa derVerbindungen der VVN-BdA zu linksextremistischen, aber auch bürgerlichen Akteuren und beobachtet den Verein laut eigener Aussage seit einigen Jahren nur noch "nachrangig".
Die SPD-Politikerin Faeser hatte in dem Beitrag über ihre eigenen Erfahrungen mit Drohschreiben des "NSU 2.0" berichtet. Zur damaligen Zeit war Faeser Abgeordnete im hessischen Landtag und Vorsitzende der Landes-SPD. Sie werde vor den Drohungen gegen ihre Person nicht zurückweichen, schreibt sie. "Der Kampf gegen Faschismus und Rechtsextremismus, gegen Rassismus und völkische Ideologien gehört zur politischen DNA meiner Partei, der SPD.
Ploß bezeichnete Faeser als "Belastung für die Bundesregierung". "Wenn seine Innenministerin den Skandal weiterhin aussitzen will, muss der Bundeskanzler handeln und Frau Faeser entlassen." Dass führende Sozialdemokraten mit linksextremen Gruppierungen liebäugelten, zeige, dass die SPD ihren moralischen Kompass verloren habe. Eine Stellungnahme von Faeser und dem Bundesinnenministerium zu dem Sachverhalt steht noch aus.
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