Lina E.: Leipzig verbietet Soli-Demo am Samstag

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Die Stadt Leipzig hat die Kundgebung für die Linksextremistin Lina E. am sogenannten »Tag X« untersagt. Laut Polizei und Verfassungsschutz ist die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet.

eine für Samstag geplante Demonstration verboten. Das teilte die Versammlungsbehörde des Ordnungsamtes mit. Die Demonstration sollte unter dem Motto »United we stand – Trotz alledem, autonomen Antifaschismus verteidigen!« stehen.

Für Samstag ruft die linksradikale Szene überregional zur Teilnahme an einem großen »Tag X« in Leipzig auf. Die Polizei befürchtet Ausschreitungen und. Die nun verbotene Demonstration war die bisher einzig bekannte angemeldete Versammlung an jenem Tag. Sie sollte um 17 Uhr im Stadtteil Connewitz beginnen. Im weiteren Verlauf sollten die Teilnehmenden durch die Stadt ziehen und mit einer Abschlusskundgebung im Stadtzentrum enden.

Grund für das Verbot seien die Gefahrenprognosen der Polizeidirektion Leipzig, die Lageeinschätzungen des Landesamtes für Verfassungsschutz sowie weitere Erkenntnisse der Versammlungsbehörde, hieß es. Die öffentliche Sicherheit sei nach den derzeit erkennbaren Umständen durch die Versammlung unmittelbar gefährdet.

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